Nutzungsbedingungen für das Fachforum des Kinderversorgungsnetzes Berlin

Kin­der­ver­sor­gungs­netz Ber­lin: Aus­tausch und Unter­stüt­zung für Fach­kräf­te und Familien

Das Kin­der­ver­sor­gungs­netz Ber­lin ist ein Ort der Infor­ma­ti­on, der Ver­net­zung und des fach­li­chen Dia­logs. Ziel des Kin­der­ver­sor­gungs­net­zes Ber­lin ist es, die Ver­sor­gung und die Teil­ha­be von Fami­li­en mit ver­sor­gungs­in­ten­si­ven Kin­dern, Jugend­li­chen und jun­gen Erwach­se­nen von 0 bis 27 Jah­ren zu stär­ken. Das Fach­fo­rum des Kin­der­ver­sor­gungs­net­zes Ber­lin (nach­fol­gend Fach­fo­rum“) dient dabei als Kom­mu­ni­ka­ti­ons­platt­form dem Infor­ma­ti­ons­aus­tausch von Fach­kräf­ten, die rund um die Ver­sor­gung chro­nisch kran­ker, pfle­ge­be­dürf­ti­ger und behin­der­ter Kin­der in Ber­lin tätig sind, sowie der orga­ni­sier­ten Eltern­selbst­hil­fe und ihrer Ver­net­zung. Die­ses Ziel gilt es auch bei der Nut­zung des Fach­fo­rums zu ver­fol­gen. Der Sei­ten­be­trei­ber erwar­tet von allen Nutzer*innen einen ver­ant­wor­tungs­vol­len und über­leg­ten Umgang mit­ein­an­der sowie mit den Inhal­ten der auf die­ser inter­nen Platt­form geführ­ten Kom­mu­ni­ka­ti­on. Die Bei­trä­ge im Fach­fo­rum erset­zen kei­ne Fach- oder Rechtsberatung.

Mit der Regis­trie­rung erklä­ren Sie sich daher mit fol­gen­den Ver­hal­tens­re­geln ein­ver­stan­den und sichern deren Ein­hal­tung zu.

1. Regis­trie­rung

  1. Das Fach­fo­rum steht nur Per­so­nen zur Ver­fü­gung, die aktu­ell als Fach­kräf­te für den beschrie­be­nen Per­so­nen­kreis oder in der orga­ni­sier­ten Eltern­selbst­hil­fe tätig sind. Ande­ren Per­so­nen ist der Zugang zum Fach­fo­rum, zu Inhal­ten des Fach­fo­rums oder zu ein­zel­nen Nut­zer­kon­ten untersagt.
  2. Die Regis­trie­rung und Nut­zung des Fach­fo­rums ist kos­ten­los. Durch das Benut­zen des Fach­fo­rums kommt es zu kei­nem Ver­trag zwi­schen Ihnen als Nutzer*in und dem Forums­be­trei­ber. Es gibt grund­sätz­lich kei­nen Rechts­an­spruch auf Frei­schal­tung oder Teil­nah­me am Fach­fo­rum. Es gilt das unein­ge­schränk­te Haus­recht des Betreibers.
  3. Die Nutzer*innen wer­den mit ihrem Klar­na­men und mit Anga­be ihrer Tätig­keit im Forum ange­zeigt und sind für sämt­li­che über ihr Benut­zer­kon­to vor­ge­nom­me­ne Aktio­nen im Fach­fo­rum ver­ant­wort­lich. Alle Aus­sa­gen sol­len nach bes­ten Wis­sen und Gewis­sen ver­fasst wer­den. Anga­ben im Pro­fil müs­sen der Wahr­heit ent­spre­chen. Pro­fi­le, die eine ande­re als die tat­säch­li­che Iden­ti­tät wie­der­ge­ben, wer­den ohne Ver­war­nung gelöscht.
  4. Vor­aus­set­zung für die Nut­zung des Fach­fo­rums ist die Regis­trie­rung über das Online-For­mu­lar mit einer insti­tu­tio­nel­len Email-Adres­se. Nach der Regis­trie­rung bekom­men Sie eine Bestä­ti­gungs­email zur Veri­fi­zie­rung Ihrer Daten zuge­schickt. Dies wird eini­ge Zeit in Anspruch neh­men. Die Email ent­hält einen Link, mit dem Sie Ihre Regis­trie­rung per Mous­eclick bestä­ti­gen kön­nen und ihr Zugang frei­ge­schal­tet wird.

2. Pflich­ten als Nut­zer des Fachforums

  1. Das Fach­fo­rum ist als gemein­sa­me Kom­mu­ni­ka­ti­ons­platt­form für die genann­ten Akteu­re rund um die Ver­sor­gung chro­nisch kran­ker, pfle­ge­be­dürf­ti­ger und behin­der­ter Kin­der aus­schließ­lich für nicht-kom­mer­zi­el­le Akti­vi­tä­ten geöff­net. Die Nutzer*innen haben dar­auf zu ach­ten, dass sie gegen kei­ne Geset­ze ver­sto­ßen und kei­ne Inhal­te ver­sen­den oder ver­öf­fent­li­chen, die Rech­te von Drit­ten ver­let­zen, ins­be­son­de­re Kenn­zei­chen- und Urhe­ber­rech­te sowie das Per­sön­lich­keits­recht. Es dür­fen nur Inhal­te ver­öf­fent­licht wer­den, an denen die ein­stel­len­den Nutzer*innen die Rech­te hal­ten oder deren Ver­öf­fent­li­chung die jewei­li­gen Rechtsinhaber*innen zuge­stimmt haben.
  2. Als Nutzer*in ver­pflich­ten Sie sich, dass Sie kei­ne Bei­trä­ge ver­öf­fent­li­chen wer­den, die gegen die­se Regeln, die guten Sit­ten oder sonst gegen gel­ten­des deut­sches Recht ver­sto­ßen. Ins­be­son­de­re gilt:
    • Ver­öf­fent­li­chen Sie kei­ne per­sön­li­chen oder per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten. Dies gilt im Beson­de­ren für die Daten Drit­ter, bei­spiels­wei­se von chro­nisch kran­ken Kin­dern und ihren Fami­li­en. Fäl­le kön­nen nur anony­mi­siert bespro­chen werden.
    • Ver­öf­fent­li­chen Sie im Fach­fo­rum kei­ne gesetz­lich, ins­be­son­de­re durch das Urhe­ber- und Mar­ken­recht, geschütz­ten Inhal­te ohne Berechtigung.
    • Über das Fach­fo­rum sind kei­ne ver­leum­de­ri­schen, belei­di­gen­den, beläs­ti­gen­den, schä­di­gen­den, dro­hen­den, ras­sis­ti­schen oder in sons­ti­ger Wei­se anstö­ßi­gen Inhal­te zu übermitteln.
    • Über das Fach­fo­rum sind kei­ne Ket­ten­brie­fe, Spam oder Wer­bung zu ver­brei­ten. Aus­ge­nom­men von Letz­te­rem sind aus­schließ­lich Akti­vi­tä­ten im gemein­nüt­zi­gen Bereich.
    • Über das Fach­fo­rum dür­fen kei­ne Recrui­ting-Maß­nah­men oder Stel­len­an­ge­bo­te ver­brei­tet oder wett­be­werbs­wid­ri­ge Hand­lun­gen vor­ge­nom­men werden.
    • Nutzer*innen unter­las­sen alles, was die Funk­tio­na­li­tät des Fach­fo­rums beein­träch­ti­gen und dem Sei­ten­be­trei­ber oder ande­ren Nut­zern des Forums Scha­den zufü­gen könnte.
    • Das Hoch­la­den von Datei­en (Text­do­ku­men­ten Bil­dern etc.) ist für Nut­zer nicht mög­lich und nur den Admi­nis­tra­to­ren vorbehalten.
  3. Bit­te prü­fen Sie vor der Ver­öf­fent­li­chung Ihres Bei­tra­ges, ob Sie sich an die­se Punk­te gehal­ten haben. Für jede Art von Ver­öf­fent­li­chung (Daten, Infor­ma­tio­nen oder der­glei­chen) sowie deren Fol­gen sind Sie in jeder Hin­sicht selbst verantwortlich.
  4. Bei Ver­stoß gegen die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen oder sons­ti­gen Hand­lun­gen, wel­che die Infra­struk­tur des Fach­fo­rums beein­träch­ti­gen oder geeig­net sind, dem Sei­ten­be­trei­ber, ande­ren Nutzer*innen des Forums oder Drit­ten Scha­den zuzu­fü­gen, behält sich der Betrei­ber vor, 
    • die von den Nutzer*innen ein­ge­stell­ten Inhal­te zu löschen oder abzuändern
    • die Benut­zer­kon­ten zu löschen,
    • in begrün­de­ten Fäl­len ein­zel­nen Nutzer*innen vor­über­ge­hend oder dau­er­haft den Zugang zum Forum zu ver­weh­ren.
       
  5. Haben Sie als Forum-Nutzer*in nicht die Foren­re­geln beach­tet und sind hier­durch mög­li­che Rechts­ver­stö­ße ent­stan­den, die durch Ihre ein­ge­stell­ten Inhal­te im Fach­fo­rum ent­stan­den sind (Pflicht­ver­let­zung), ver­pflich­ten Sie sich als Nutzer*in, den Betrei­ber von jeg­li­chen Ansprü­chen, auch den Scha­den­er­satz­an­sprü­chen, frei­zu­stel­len und die­sem die Kos­ten zu erset­zen. Zudem ist die / der Nutzer*in ver­pflich­tet den Betrei­ber bei Scha­den­er­satz­an­sprü­chen hin­sicht­lich der Abwehr des durch sie / ihn ent­stan­de­nen Rechts­ver­sto­ßes (Pflicht­ver­let­zung s.o.), zu unter­stüt­zen und die Kos­ten einer ange­mes­se­nen Rechts­ver­tei­di­gung zu tra­gen. Wenn Sie als Nutzer*in die mög­li­che Rechts­ver­let­zung nicht zu ver­tre­ten haben, bestehen die zuvor genann­ten Pflich­ten nicht.

3. Urhe­ber­recht und Über­tra­gung von Nutzungsrechten

  1. Das Urhe­ber­recht für Ihre The­men und Bei­trä­ge, soweit die­se urhe­ber­rechts­schutz­fä­hig sind, ver­bleibt grund­sätz­lich bei Ihnen als Nutzer*in. Sämt­li­che im Fach­fo­rum ver­öf­fent­lich­ten Infor­ma­tio­nen und Daten unter­lie­gen — sofern nicht anders gekenn­zeich­net — dem Copy­right des ent­spre­chen­den Urhe­bers. Alle Kos­ten, die durch eine Rechts­ver­let­zung sei­tens Nutzer*innen ver­ur­sacht wer­den, wer­den die­sen in Rech­nung gestellt.
  2. Infor­ma­tio­nen aus dem Fach­fo­rum, ein­schließ­lich Infor­ma­tio­nen über ande­re Nutzer*innen, dür­fen ohne Zustim­mung der Per­so­nen bzw. Verfasser*innen nicht für Außen­ste­hen­de zugäng­lich gemacht, gesam­melt, ver­brei­tet oder in sons­ti­ger Wei­se ver­wen­det wer­den, ins­be­son­de­re nicht für kom­mer­zi­el­le Zwecke.
  3. Sie räu­men dem Betrei­ber jedoch mit Ein­stel­lung eines The­mas oder Bei­trags das Recht ein, das The­ma oder den Bei­trag dau­er­haft im Fach­fo­rum vor­zu­hal­ten. Zudem hat der Betrei­ber das Recht, Ihre The­men und Bei­trä­ge zu löschen, zu bear­bei­ten, zu ver­schie­ben oder zu schlie­ßen. Die genann­ten Nut­zungs­rech­te blei­ben auch im Fal­le eines Aus­tritts aus dem Fach­fo­rum bestehen.

4. Haf­tungs­be­schrän­kung

  1. Der Betrei­ber des Fach­fo­rums über­nimmt kei­ner­lei Gewähr für die im Forum ein­ge­stell­ten Inhal­te, ins­be­son­de­re nicht für deren Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät. Er ist auch nicht ver­pflich­tet, per­ma­nent die über­mit­tel­ten und gespei­cher­ten Bei­trä­ge der Nutzer*innen zu über­wa­chen oder zu erfor­schen, ob sie auf einen rechts­wid­ri­gen Inhalt hin­wei­sen. Wir haf­ten grund­sätz­lich nur im Fal­le einer vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Pflichtverletzung.
  2. Der Betrei­ber weist aus­drück­lich dar­auf hin, dass die Bei­trä­ge und Dis­kus­sio­nen im Fach­fo­rum voll­kom­men unver­bind­lich sind. Die Nut­zung der Bei­trä­ge und deren Ver­wer­tung erfolgt auf Ihre eige­ne Gefahr. Auch für die Inhal­te von Web­sei­ten, auf die vom Fach­fo­rum aus ver­linkt wird, ist der Sei­ten­be­trei­ber grund­sätz­lich nicht verantwortlich.
  3. Es wird nicht für einen stän­di­gen unter­bre­chungs­frei­en Abruf des Fach­fo­rums garan­tiert. Einer Haf­tung dies­be­züg­lich wird hier­mit aus­drück­lich wider­spro­chen. Auch bei gro­ßer Sorg­falt kön­nen Aus­fall­zei­ten lei­der nicht aus­ge­schlos­sen wer­den, eine hun­dert­pro­zen­ti­ge Ver­füg­bar­keit der Web­site ist tech­nisch nicht zu realisieren.

5. Auf­nah­me im Fach­fo­rum und Austritt

  1. Die Auf­nah­me im Fach­fo­rum beginnt mit der Regis­trie­rung und mit dem Ein­ver­ständ­nis die­ser Nut­zungs­be­din­gun­gen und besteht auf eine unbe­stimm­te Zeit. Der Account kann jeder­zeit ohne Anga­be von Grün­den frist­los gekün­digt werden.
  2. Wenn ein/​e Nutzer*in ihren / sei­nen Account löschen lässt, blei­ben die öffent­li­chen Bei­trä­ge im Fach­fo­rum wei­ter­hin für alle Leser sicht­bar, um den Ablauf der Dis­kus­sio­nen nicht zu beein­träch­ti­gen. Der Account ist dann jedoch nicht mehr nament­lich abruf­bar, da die Bei­trä­ge anony­mi­siert wer­den. Alle ande­ren Daten wer­den gelöscht. Wenn die / der Nutzer*in wünscht, dass auch sei­ne öffent­li­chen Bei­trä­ge gelöscht wer­den, möge er dies beim Lösch­wunsch dem Anbie­ter mitteilen.

6. Ände­rungs­vor­be­halt

  1. Der Betrei­ber hat jeder­zeit das Recht, die Nut­zungs­be­din­gun­gen zu ändern. Die Ände­rung wird dann per Forum-Ein­trag veröffentlicht.
  2. Der Betrei­ber behält sich das Recht vor, Inhalt und Struk­tur der Platt­form sowie die dazu­ge­hö­ri­gen Benut­zer­ober­flä­chen zu ändern und zu erwei­tern. Der Anbie­ter wird die Nut­zer ent­spre­chend über die Ände­run­gen informieren.

7. Ein­wil­li­gungs­er­klä­rung

  1. Mit der Regis­trie­rung im Fach­fo­rum des Kin­der­ver­sor­gungs­netz Ber­lin“ („https://​forum​.kin​der​ver​sor​gungs​netz​-ber​lin​.de“) erklä­ren Sie sich mit den vor­ste­hen­den Bedin­gun­gen ein­ver­stan­den. Für die Nut­zung gel­ten jeweils die an die­ser Stel­le ver­öf­fent­lich­ten Regelungen.
  2. Mit der Regis­trie­rung erklä­ren Sie sich ein­ver­stan­den, dass der Sei­ten­be­trei­ber die genann­ten Daten (Name, Insti­tu­ti­on, E‑Mail-Adres­se, Adres­se und Pass­wort) auf dem eige­nen Ser­ver spei­chert und ver­ar­bei­tet. Das Pass­wort wird ver­schlüs­selt gespei­chert. Ihre E‑Mail-Adres­se nut­zen wir, falls Sie ein neu­es Pass­wort anle­gen möch­ten. Wir ver­schi­cken kei­ne Wer­bung und geben Ihre Daten nicht wei­ter, sofern wir nicht gesetz­lich dazu ver­pflich­tet sind.
  3. Mit der Regis­trie­rung im Fach­fo­rum erklä­ren Sie sich ein­ver­stan­den, dass ihre Bei­trä­ge im Fach­fo­rum ver­öf­fent­licht wer­den. Hier­bei wer­den auch Ihr Name, der Name Ihrer Insti­tu­ti­on und der Zeit­punkt der Erstel­lung des Bei­trags im Fach­fo­rum ange­zeigt. Die­se Spei­che­rung erfolgt zur Dar­stel­lung der Bei­trä­ge im Fachforum.
  4. Sie kön­nen jeder­zeit Ihren Account und die dar­in ent­hal­te­nen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten löschen las­sen. Die getä­tig­ten Bei­trä­ge im Fach­fo­rum wer­den dann anonymisiert.
  5. Mit der Regis­trie­rung im Fach­fo­rum bestä­ti­gen SIe, dass Sie die Daten­schutz­er­klä­rung die­ser Web­site gele­sen haben und die­ser zustimmen.

8. Sal­va­to­ri­sche Klausel

Die­se Forum-Nut­zungs­be­din­gun­gen sind als Teil unse­rer Web­site zu betrach­ten, von der aus auf die­se Sei­te ver­wie­sen wird. Sind ein­zel­ne For­mu­lie­run­gen die­ser Forum-Nut­zungs­be­din­gun­gen nicht mehr ganz oder nicht mehr voll­stän­dig kon­form mit der gel­ten­den Rechts­la­ge, so ist davon aus­zu­ge­hen, dass die übri­gen Rege­lun­gen der Forum-Nut­zungs­be­din­gun­gen bestehen bleiben.

Quel­le: Die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen bezie­hen sich auf die freund­li­cher­wei­se von Jura​rat​.de und Jura​fo​rum​.de zur Ver­fü­gung gestell­ten Vorlagen.