Leistungen der Teilhabe
Im Folgenden finden Sie Rechtsansprüche zur Teilhabeleistungen. Diese sind eingeteilt in die unterschiedlichen Bereiche der Teilhabe.
Leistungen der Eingliederungshilfe

Die Leistungen der Eingliederungshilfe sind durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) zum 01.01.2020 neu geregelt worden. Das Recht der Eingliederungshilfe ist nun nicht mehr Bestandteil der Sozialhilfe im SGB XII, sondern in Teil 2 des SGB IX geregelt.

Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, Menschen mit Behinderung eine individuelle Lebensführung zu ermöglichen, die der Würde des Menschen entspricht und die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern. Die Leistung soll sie befähigen, ihre Lebensplanung und -führung möglichst selbstbestimmt und eigenverantwortlich wahrnehmen zu können (§ 90 SGB IX).

Die Leistungen der Eingliederungshilfe gliedern sich in folgende Leistungsgruppen

Medizinische Rehabilitation

Teilhabe am Arbeitsleben

Teilhabe an Bildung

Soziale Teilhabe

Medizinische Rehabilitation

Aufgabe der Eingliederungshilfe im Bereich der medizinischen Rehabilitation ist es, eine Beeinträchtigung nach § 99 Abs. 1 SGB IX abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, eine Verschlimmerung zu vermeiden oder die Leistungsberechtigten soweit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen.

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation sind in § 109 SGB IX (Teil 2 des SGB IX, Kapitel 3) geregelt. Sie werden aber nur dann als Leistungen der Eingliederungshilfe erbracht, wenn sie nicht durch andere Rehabilitationsträger, in erster Linie die gesetzlichen Krankenkassen erbracht werden. In der Praxis dürften die Träger der Eingliederungshilfe vor allem für diejenigen Menschen mit Behinderungen zuständig sein, die nicht krankenversichert sind, also keiner beitragspflichtigen Beschäftigung nachgehen oder Rente beziehen.

Teilhabe am Arbeitsleben

Durch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sollen Menschen mit Behinderungen eine Beschäftigung aufnehmen, ausüben oder behalten können, die ihrer Eignung und Neigung entspricht. Die Leistungen dienen auch dazu, die Weiterentwicklung der Leistungsfähigkeit und Persönlichkeit zu fördern (§ 90 Abs. 3 SGB IX).

Neben Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) sind seit 01.01.2018 auch das Budget für Arbeit und Leistungen bei anderen Leistungsanbietern als Leistung der Eingliederungshilfe geregelt.

Seit 01.01.2020 können junge Menschen mit Behinderung auch ein Budget für Ausbildung in Anspruch nehmen, um mit der notwendigen Assistenz eine Berufsausbildung auf dem ersten Arbeitsmarkt zu absolvieren. Dies ist aber keine Leistung der Eingliederungshilfe. Für das Budget für Ausbildung ist die Agentur für Arbeit zuständig.

Teilhabe an Bildung

Leistungen der Teilhabe an Bildung sollen jungen Menschen mit Behinderungen eine ihren Fähigkeiten und Leistungen entsprechende Schulbildung sowie schulische und hochschulische Aus- und Weiterbildung für einen Beruf  ermöglichen. Dadurch soll ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft gefördert werden (§§ 112, 90 Abs. 4 SGB IX). Mit dem BTHG wurden Leistungen zur Teilhabe an Bildung als eigene Leistungsgruppe eigeführt und erweitert.

Soziale Teilhabe

Der Begriff Leistungen zur sozialen Teilhabe wurde durch das BTHG mit Wirkung zum 01.01.2020 neu eingeführt. Bis dahin gab es den Begriff „Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft“.

Leistungen zur Sozialen Teilhabe sollen Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft ermöglichen oder erleichtern und sie zu einer möglichst selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung im eigenen Wohnraum und in ihrem Sozialraum befähigen oder sie hierbei unterstützen (§§ 113 Abs. 1, 90 Abs. 5 SGB IX).